Das Institut der Strafbarkeitsschwelle im chinesischen Strafrecht und seine Entwicklungstendenz

Abstract

In gegenwärtigen Strafrechtssystemen kommt es selten vor, dass gesetzlich statuierte Straftatbestände streng nach dem Wortlaut der strafrechtlichen Vorschriften ausgelegt werden und jedwede geringfügige Handlung, die einen Straftatbestand erfüllt, strafrechtlich verfolgt wird. Folglich besteht zwischen den grundlegenden Voraussetzungen, welche die gesetzliche Vorschrift zur Erfüllung eines Straftatbestandes fordert, und der konkreten Praxis der Strafverfolgung zwangsläufig eine gewisse Widersprüchlichkeit. Hinsichtlich der Konformität der gesetzlichen und der realen Voraussetzungen zur Erfüllung eines Straftatbestandes in der gerichtlichen Praxis hat die Strafrechtslehre verschiedene Bezeichnungen entwickelt. Die häufigste Bezeichnung ist wohl „Kriminalitätsschwelle“ (犯罪 门槛). Häufig gebraucht werden auch andere Bezeichnungen wie etwa „strafbedrohte Rechtswidrigkeit“ (可罚的违法性), „geschriebenes Recht und die praktische Anwendung von Recht“, „selektive Rechtsdurchsetzung“ usw. In der chinesischen Strafrechtstheorie gibt es eine vorherrschende Begriffsbildung, welche diese tatsächlichen Voraussetzungen zur Erfüllung einer Straftat beschreibt – dies ist die Strafbarkeitsschwelle.