目的及本质

Cornelius Prittwitz
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摘要

为了展开有意义的刑事诉讼分析和批评,刑事诉讼(法律)目的、刑事诉讼所达成的令人满意的“远程目标”(其中的社会功能)必须有所区分。该功能非规范定义,而是由对刑事程序进行观察所产生的影响实现。刑事诉讼的目的是“司法程序中最好的真相调查”,遥远的目的是促进社会的法律和法律确定性。在媒体社会,刑事指控的经历经历了急剧的变化。于是,刑事驾驶就产生了一些与其他目的和远距离目的都没有共同作用的功能(有时也可与“剧院”、“马戏团”、“杀人灭口机器”、“历史法庭”和新“道德创业”作比较。这些将刑事程序作为其最显而易见的国家暴力行为的行使,有可能使其丧失合法性。
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Zwecke und Funktionen des Strafverfahrens
Um Strafverfahren sinnvoll zu analysieren und zu kritisieren, muss man zwischen ihrem (gesetzlichen) Zweck, den erwünschten „Fernzielen“, die mit Strafverfahren erreicht werden sollen und ihren gesellschaftlichen Funktionen unterscheiden. Diese Funktionen werden nicht normativ bestimmt, sondern ergeben sich daraus, was Strafverfahren beobachtbar bewirken. Zweck der Strafverfahren ist die „bestmögliche Wahrheitsermittlung im Rahmen eines justizförmigen Verfahrens“ (Dölling), Fernziel ist die Rechtsfrieden und Rechtssicherheit in der Gesellschaft. In der Mediengesellschaft haben sich die Wahrnehmung von Strafverfahren drastisch geändert. Dadurch entstehen Wirkungen (Funktionen) des Straferfahrens, die wenig mit Zweck und Fernzielen gemein haben, und die bisweilen zu Vergleichen mit „Theater“, „Zirkus“, „Opferberuhigungsmaschine“ und „geschichtlichem Tribunal“ und neuem „Moralunternehmertum“ einladen. Diese Wahrnehmung von Strafverfahren als bestens sichtbare Ausübung staatlicher Gewalt hat ein Potential sie zu delegitimieren.
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