Arbitration

Abstract

Der vorliegende Beitrag fasst die zwischen dem 1. März 2018 und dem 31. Dezember 2022 ergangene Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte («EGMR») in der internationalen und nationalen Schiedsgerichtsbarkeit zusammen. Im ersten Teil stellen die Autoren eine Auswahl der wichtigsten Entscheidungen vor. Nach einer Zusammenfassung des Sachverhalts und der Argumentation des Bundesgerichts folgt eine kurze Kommentierung des jeweiligen Entscheids. Der zweite Teil enthält eine allgemeine Darstellung der Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts in der internationalen und nationalen Schiedsgerichtsbarkeit während des relevanten Zeitraums und folgt dabei der Reihenfolge der in Art. 190 Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht («IPRG») und Art. 393 der Schweizerischen Zivilprozessordnung («ZPO») aufgeführten Anfechtungsgründe. (xf)