Ein Frankfurter Sicherheitsregime. Neoliberale Sicherheitsproduktion in der ,Hauptstadt des Verbrechensʼ

Abstract

Wahrend sich staatliche Sicherheitspolitik fortwahrend verandert, scheint die Kritik an ihr verhaltnismasig unflexibel. Vielmehr wird der standige Prozess der Ausdifferenzierung und Transformation der staatlichen Sicherheitsapparate von ihren Kritiker_innen seit Jahrzehnten so vehement mit Warnungen vor der Herausbildung eines totalitaren Uberwachungsstaates begleitet, dass diese zunehmend zu Unkenrufen verkommen. Mit dem Begriff des Sicherheitsregimes wird im Folgenden gegen einen Alarmismus argumentiert, der sich in Hinweisen auf die standige Eskalation von Sicherheitspolitiken und eine damit einhergehende Beschneidung der Freiheit von Burger_innen, Prekarisierten, Exkludierten oder sozialen Bewegungen erschopft. Denn eine Kritik, die bei Skandalisierungen verbleibt, ist einerseits blind fur qualitative Veranderungen. Andererseits schreibt sie selbst tradierte Herrschaftsverhaltnisse fest, indem sie Vergangenes romantisiert und so an der Erzahlung von der grundsatzlichen Alternativlosigkeit einer herrschaftsformig organisierten Gesellschaft mitwirkt. Dagegen wird eine materialistische Analyseperspektive eingenommen, die die Transformationen von Politiken der Sicherheit im Kontext der historischen Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise begreift. Anhand von Fallbeispielen zum Polizieren der Felder hausliche Gewalt und gewaltaffine Fusballfans in Frankfurt am Main wird die neoliberale Konzeption des umfassenden Zusammenwirkens offentlicher, privatwirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure empirisch skizziert und das sich ausdifferenzierende Akteursfeld in diesem Bereich dargestellt. So konnen auch soziale Konfliktlinien identifiziert werden, die uber die herkommliche Gegenuberstellung von Freiheit und Sicherheit hinausweisen.