Inklusive Solidarität als Antwort der Gewerkschaft en auf den Rechtspopulismus

Die Angst vor sozialem Abstieg und Statusverlust und Zukunftssorgen für sich und die eigenen Kinder sind unter Af D-Wählerinnen und -Wählern weit verbreitet. Viele von ihnen sehen sich persönlich zurückgesetzt, ordnen sich – unabhängig von ihrem realen Einkommen – in der Gesellschaft niedrig ein. Sie haben das Gefühl, zu kurz zu kommen – ein Gefühl, das nicht zuletzt die besonders hohen Wahlergebnisse der Af D in den ostdeutschen Bundesländern erklärt. Zugleich verbindet die Wählerschaft der Af D das Empfinden eines dreifachen Kontrollverlusts : Viele von ihnen fühlen sich im Arbeitsleben fremdbestimmt. Politisch sehen sie ihre Interessen durch die etablierten demokratischen Parteien nicht mehr vertreten. Offene Grenzen sind für sie – gerade vor dem Hintergrund der Flüchtlingsfrage – der Beleg, dass dem Nationalstaat in einer globalisierten Welt komplett die Kontrolle entglitten ist. 1 Natürlich treffen die Rechtspopulisten besonders den Ton von Menschen mit rechtsextremen, autoritären, rassistischen und völkisch-nationalistischen Einstellungen, die sich auch in der Arbeiterschaft finden. Dass sich (männliche) Arbeiter überdurchschnittlich häufig für die Af D entscheiden, hat jedoch andere Gründe. Viele Beschäftigte wählen sie aus Protest gegen die „Zuspitzung arbeitsweltlicher Problemlagen“, die sie täglich im Betrieb erleben. 2 Insbesondere für die Empfänglichkeit von Gewerkschaftsmitgliedern gegenüber rechtspopulistischem Parolen gibt es eine weitere Erklärung. Viele von ihnen sind frustriert, denn sie werten „Sozialabbau und soziale Spaltung, Abbau von Arbeitnehmer*innenrechten und ‚concession bargaining‘ im Betrieb“ als „Zeugnisse für die nachhaltige Erosion gewerkschaftlicher Schutzfunktionen. [...] Für nicht wenige mündet [dieser Frust] in die – zunächst passive – Hinwendung zu rechten Ideologien.“ 3