Rezension zu Heiderhoff/Żmij: Interpretation in Polish, German and European Private Law

Der Tagungsband zur Auslegung im polnischen, deutschen und europäischen Privatrecht basiert auf der Kattowitz/Hamburg/ Leipzig-Konferenz der Schlesischen Universität in Kattowitz im Jahr 2010. Vom Sellier-Verlag (München) 2011 verlegt, publizieren neun deutsche und polnische Autoren in dem ausschließlich englischsprachigen Werk. Die Beiträge beleuchten – entweder aus polnischer oder deutscher Sicht – verschiedenste Themen der Interpretation von juristischen Texten. Der Schwerpunkt des Buches liegt allerdings nicht auf der Interpretation von Gesetzen, dem nur zwei Beiträge von Marco Staake („What Are We Looking for? – The Aim of Legal Interpretation“) und Bettina Heiderhoff („Constitutional Interpretation and European Interpretation of Private Law in Germany“) gewidmet sind. Die genannten Autoren beleuchten die Thematik aus deutscher Perspektive. Ein Bericht vor dem Hintergrund des polnisch-nationalstaatlichen Verständnisses der Gesetzesauslegung wäre jedoch wünschenswert gewesen – gerade im Hinblick auf die zunehmende Überlagerung der nationalen Rechte durch das Unionsrecht und die Frage ihrer methodischen Behandlung. Dementsprechend ist ein Blick in den Beitrag von Bettina Heiderhoff überaus lohnend, werden doch wichtige Unterschiede der verfassungskonformen und der richtlinienkonformen Gesetzesinterpretation herausgearbeitet. Die übrigen vier Beiträge beschäftigen sich mit der Auslegung von Verträgen. Dabei werden nicht nur Grundlagen zur Vertragsinterpretation, teils mithilfe psychologischer Kenntnisse über die zwischenmenschliche Kommunikation, aufgearbeitet („Does theory of Contractual Interpretation rest on a mistake?“ von Zygmunt Tobor und Tomasz Pietrzykowski), sondern auch das Verhältnis von dispositivem und zwingendem Recht dargestellt („Iuris cogentis and iuris dispositivi provisions in contract law and in corporate law“ von Grzegorz Gorczyński). Darüber hinaus beschäftigen sich zwei weitere Beiträge mit dem DCFR und seinem Verhältnis zumBGB („Contract Interpretation under the German BGB and under the DCFR“ von Olaf Muthorst) sowie mit der Berücksichtigung von vorund nachvertraglichem Verhalten der Parteien und sonstigen Vertragsumständen nach dem DCFR („Relevance of circumstances in which the contract was concluded to contract interpretation under the DCFR (II.– 8:102)“ von Grzegorz Panek). Der Einbezug des DCFR zur Frage der Vertragsauslegung ist gelungen, beispielsweise wird der deutsche Klassiker zur falsa demonstratio non nocet, die Entscheidung „Haakjöringsköd“ (RGZ 99, 147 ff.), vor dem Hintergrund des DCFR neu beleuchtet. Wenn auch eine rechtsvergleichende Abhandlung zur deutschen und polnischen Interpretation von juristischen Texten fehlt, geben die empfehlenswerten Beiträge doch einen Einblick in aktuelle Tendenzen sowie Grundlagen der Interpretation.