Die Krise als Chance für die Erneuerung: Reformerfordernisse und Reformerfahrungen parlamentarischer Regierungssysteme in Zeiten der Globalisierung: das Beispiel der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Abstract

Die Schweiz ist eine alte Demokratie. In Europa ist wohl nirgendwo die Demokratie so weit ausgebaut wie in der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Unsere Demokratie ist, wie die Neutralität und der Föderalismus, Teil der schweizerischen Identität, und das schon seit fast 170 Jahren. Es ist die Demokratie als Regierungsform, die eine friedliche Koexistenz von unterschiedlichen Interessen, Meinungen, Kulturen und Glaubensrichtungen ermöglicht. So erachten auch namhafte Staatstheoretiker die Errichtung stabiler demokratischer Verhältnisse als eine wesentliche Voraussetzung zur Vermeidung von Konfliktpotential, denn die demokratische Debatte fördert eine friedliche Konfliktlösung. Wenn wir die Demokratie als ein Instrument definieren, welches Interessenkonflikte friedlich zu lösen oder akute Krisen zu vermeiden versucht, dann hat die Demokratie der Schweizerischen Eidgenossenschaft und ihrer Bevölkerung gut gedient. Es ist ihrer Neutralität, ihrer geographischen Lage, aber auch ihrer demokratischen Staatsordnung zu verdanken, dass die Schweiz seit 1847 in keinen landesinternen oder internationalen Konflikt miteinbezogen wurde. Es gibt kaum ein anderes Land auf der Welt, wo die Einwohner seit einer so langen Zeit Frieden genießen können.