Gemeinschaftsbildung in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Abstract

Von der Vielfalt nationaler und nicht selten unvereinbarer Interessen der EU-Mitgliedstaaten auf das Unvermögen zur Gemeinschaftsbildung in der europäischen Außen-, Sicherheitsund Verteidigungspolitik zu schließen, wäre zu kurz gegriffen. In den letzten Jahren gaben die EU-Mitgliedstaaten in der europäischen Außenpolitik häufiger als in der noch weiter zurückliegenden Vergangenheit ein relativ geschlossenes Bild ab. Dies lässt sich an der Sanktionspolitik gegenüber Russland als Reaktion auf die Annexion der Krim, am Festhalten an den Zielen des Pariser Klimaabkommens und am Nuklear-Übereinkommen mit dem Iran sowie an der Betonung einer regelbasierten Weltordnung und der Prinzipien des Multilateralismus unschwer erkennen.2 Auch in der Sicherheitsund Verteidigungspolitik ist die Europäische Union in den letzten 16 Jahren mit 36 militärischen Operationen und zivilen Missionen des Krisenmanagements zu einem sichtbaren und teilweise auch erfolgreichen Akteur geworden, was angesichts der hilflosen Politik gegenüber den Balkankriegen in den 1990er Jahren kaum als vorstellbar galt.3 Die Europäische Union war zwar auch nach der Jahrtausendwende oft gespalten und handlungsunfähig, wie sich im Falle des