Die Europäische Union als Grundrechtegemeinschaft

Der Beitrag untersucht das den Staaten der Union gemeinsame Verständnis von Menschenund Grundrechten und zeigt exemplarisch auf, wo Defizite in den Institutionen und der Praxis des Menschenrechtsschutzes in der Europäischen Union bestehen. Die Wahrung der Menschenrechte bildet nach Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) zusammen mit Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit das Wertefundament der Union. Neben Artikel 2 findet sich in Artikel 21 EUV die Förderung der Menschenrechte als Ziel der auswärtigen Politik. In den Europawissenschaften wird der Charakter der Union als „normative power“, „ethical power“, Zivilmacht oder „international good citizen“ debattiert. Die verschiedenen Konzepte betrachten die Europäische Union als einzigartigen Akteur der Weltpolitik: Sie unterscheidet sich von anderen Akteuren durch ihre supranationale Struktur als Gebilde „sui generis“, respektiert und fördert universelle Werte, wie Menschenrechte, und zeichnet sich in der internationalen Politik durch einen vergleichsweise hohen Respekt für das Völkerrecht aus.1 Zuerst wird die rechtliche Verankerung von Menschenrechten in der Union aufgezeigt, so wie sie sich aus internationalen und europäischen Verträgen speist. Sodann wird das europäische Menschenrechtsverständnis erläutert. Schließlich werden zum einen institutionelle Defizite beim Schutz der Grundund Menschenrechte aufgezeigt. Zum anderen werden exemplarisch gegenwärtige Defizite der Union beim Schutz der Menschenrechte dargestellt. A.