Pub Date : 2015-09-20DOI: 10.15203/ozp.296.vol44iss2
Tamara Ehs
Wie Verfassungsgerichte grundsatzlich, so erfullt auch der osterreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine politische Funktion. Deshalb kann die Beschaftigung mit seiner Judikatur nicht nur den Rechtswissenschaften uberlassen sein, sondern verlangt einen starker politikwissenschaftlichen Beitrag. Alltagsbefunde etwa zur „Macht der obersten Richter“ oder zu den „stillen Herrschern“ bedurfen der politologischen Auseinandersetzung. Gerade der seit den 1980ern erfolgte Judikaturwandel im Bereich der Grundrechte trug zu seiner politischen Akzentuierung im Institutionengefuge bei und bewirkte zahlreiche parteipolitische Kontroversen. Denn mit der Grundrechtsprechung greift er offensiver und uber die Einzelfallentscheidung hinausgehend – damit einflussreicher – ins politische Geschehen ein.
{"title":"Der VfGH als politischer Akteur. Konsequenzen eines Judikaturwandels","authors":"Tamara Ehs","doi":"10.15203/ozp.296.vol44iss2","DOIUrl":"https://doi.org/10.15203/ozp.296.vol44iss2","url":null,"abstract":"Wie Verfassungsgerichte grundsatzlich, so erfullt auch der osterreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine politische Funktion. Deshalb kann die Beschaftigung mit seiner Judikatur nicht nur den Rechtswissenschaften uberlassen sein, sondern verlangt einen starker politikwissenschaftlichen Beitrag. Alltagsbefunde etwa zur „Macht der obersten Richter“ oder zu den „stillen Herrschern“ bedurfen der politologischen Auseinandersetzung. Gerade der seit den 1980ern erfolgte Judikaturwandel im Bereich der Grundrechte trug zu seiner politischen Akzentuierung im Institutionengefuge bei und bewirkte zahlreiche parteipolitische Kontroversen. Denn mit der Grundrechtsprechung greift er offensiver und uber die Einzelfallentscheidung hinausgehend – damit einflussreicher – ins politische Geschehen ein.","PeriodicalId":41922,"journal":{"name":"Austrian Journal of Political Science","volume":"67 1","pages":"15-28"},"PeriodicalIF":0.9,"publicationDate":"2015-09-20","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"83464170","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":4,"RegionCategory":"社会学","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Pub Date : 2015-08-12DOI: 10.15203/OZP.1020.VOL44ISS3
Nicolas Bechter
{"title":"Stögner (2014): Antisemitismus und Sexismus","authors":"Nicolas Bechter","doi":"10.15203/OZP.1020.VOL44ISS3","DOIUrl":"https://doi.org/10.15203/OZP.1020.VOL44ISS3","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":41922,"journal":{"name":"Austrian Journal of Political Science","volume":"174 1","pages":"70-71"},"PeriodicalIF":0.9,"publicationDate":"2015-08-12","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"75412983","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":4,"RegionCategory":"社会学","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Pub Date : 2015-08-11DOI: 10.15203/OZP.274.VOL44ISS3
M. Novy, T. Katrňák
Dieser Artikel analysiert die Bedeutung des Alters einer Demokratie fur die Erklarung von Wahlbeteiligung. Er schlagt vor, dass die demokratische Reife die Wahrscheinlichkeit der Stimmangabe nicht nur direkt beeinflussen konnte, sondern zugleich auch als Verstarker der Effekte von Pradiktoren auf der Individual-Ebene. Aus der Bandbreite der Variablen, die fur eine Erhohung oder Verringerung der Wahrscheinlichkeit der Stimmabgabe verantwortlich sein konnten, hebt diese Studie hervor, dass das politische Responsivitatsgefuhl (externe Wirksamkeit) vom Alter einer Demokratie abhangen konnte. Der Zusammenhang zwischen demokratischer Reife und externer Wirksamkeit fur die Erklarung von Wahlbeteiligung lasst sich theoretisch aus Aspekten des politischen Sozialisationsprozesses herleiten. Unsere Hypothese ist, dass mit steigendem Demokratiealter auch die positiven Effekte externer Wirksamkeit auf die Wahlbeteiligung zunehmen. Diese Vermutung wird mittels einer empirischen Analyse getestet, die auf Survey-Daten aus dem dritten Modul der Comparative Study of Electoral Systems (CSES) zuruckgreift. Das Daten-Set besteht aus insgesamt 34.440 Befragten in 27 Landern. Es wird eine logistische Regression verwendet (Mehrebenen-Analyse inklusive Interaktions-Analyse), um die Wirkung der uns interessierenden Variablen auf die Wahlbeteiligung (nach den Angaben der Befragten) abzuschatzen.
{"title":"Democratic maturity, external efficacy, and participation in elections: towards macro-micro interaction","authors":"M. Novy, T. Katrňák","doi":"10.15203/OZP.274.VOL44ISS3","DOIUrl":"https://doi.org/10.15203/OZP.274.VOL44ISS3","url":null,"abstract":"Dieser Artikel analysiert die Bedeutung des Alters einer Demokratie fur die Erklarung von Wahlbeteiligung. Er schlagt vor, dass die demokratische Reife die Wahrscheinlichkeit der Stimmangabe nicht nur direkt beeinflussen konnte, sondern zugleich auch als Verstarker der Effekte von Pradiktoren auf der Individual-Ebene. Aus der Bandbreite der Variablen, die fur eine Erhohung oder Verringerung der Wahrscheinlichkeit der Stimmabgabe verantwortlich sein konnten, hebt diese Studie hervor, dass das politische Responsivitatsgefuhl (externe Wirksamkeit) vom Alter einer Demokratie abhangen konnte. Der Zusammenhang zwischen demokratischer Reife und externer Wirksamkeit fur die Erklarung von Wahlbeteiligung lasst sich theoretisch aus Aspekten des politischen Sozialisationsprozesses herleiten. Unsere Hypothese ist, dass mit steigendem Demokratiealter auch die positiven Effekte externer Wirksamkeit auf die Wahlbeteiligung zunehmen. Diese Vermutung wird mittels einer empirischen Analyse getestet, die auf Survey-Daten aus dem dritten Modul der Comparative Study of Electoral Systems (CSES) zuruckgreift. Das Daten-Set besteht aus insgesamt 34.440 Befragten in 27 Landern. Es wird eine logistische Regression verwendet (Mehrebenen-Analyse inklusive Interaktions-Analyse), um die Wirkung der uns interessierenden Variablen auf die Wahlbeteiligung (nach den Angaben der Befragten) abzuschatzen.","PeriodicalId":41922,"journal":{"name":"Austrian Journal of Political Science","volume":"48 2 1","pages":"1-20"},"PeriodicalIF":0.9,"publicationDate":"2015-08-11","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"91040643","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":4,"RegionCategory":"社会学","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Pub Date : 2015-07-01DOI: 10.15203/OZP.277.VOL44ISS2
P. Filzmaier, Markus Patscheider, Flooh Perlot
Rund 540.000 der insgesamt knapp 1,6 Millionen Personen mit Migrationshintergrund in Osterreich verfugen uber das aktive Wahlrecht bei Nationalratswahlen. Der Artikel versucht auf Basis einer Befragung dieser Gruppe einige Fragen zum politischen Interesse, zur Wahlbereitschaft und Parteienpraferenz zu klaren. Insbesondere wird versucht, die Rolle unterschiedlicher Herkunftslander zu differenzieren. Die Ergebnisse zeigen, dass das Alter und die formale Bildung grosen Einfluss auf die Einstellungen der Befragten haben, gleichzeitig finden sich unterschiedliche Effekte je nach Herkunftsland. Insbesondere Personen mit turkischem Hintergrund weichen in ihren Antworten vergleichsweise haufig von den ubrigen Befragten ab.
{"title":"MigrantInnen als Wählergruppe in Österreich","authors":"P. Filzmaier, Markus Patscheider, Flooh Perlot","doi":"10.15203/OZP.277.VOL44ISS2","DOIUrl":"https://doi.org/10.15203/OZP.277.VOL44ISS2","url":null,"abstract":"Rund 540.000 der insgesamt knapp 1,6 Millionen Personen mit Migrationshintergrund in Osterreich verfugen uber das aktive Wahlrecht bei Nationalratswahlen. Der Artikel versucht auf Basis einer Befragung dieser Gruppe einige Fragen zum politischen Interesse, zur Wahlbereitschaft und Parteienpraferenz zu klaren. Insbesondere wird versucht, die Rolle unterschiedlicher Herkunftslander zu differenzieren. Die Ergebnisse zeigen, dass das Alter und die formale Bildung grosen Einfluss auf die Einstellungen der Befragten haben, gleichzeitig finden sich unterschiedliche Effekte je nach Herkunftsland. Insbesondere Personen mit turkischem Hintergrund weichen in ihren Antworten vergleichsweise haufig von den ubrigen Befragten ab.","PeriodicalId":41922,"journal":{"name":"Austrian Journal of Political Science","volume":"1 1","pages":"29-43"},"PeriodicalIF":0.9,"publicationDate":"2015-07-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"76269260","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":4,"RegionCategory":"社会学","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Pub Date : 2015-07-01DOI: 10.15203/OZP.448.VOL44ISS2
Edma Ajanović, S. Mayer, B. Sauer
Der Artikel untersucht antipluralistische Raumkonstruktionen in rechtsextremen Diskursen in Osterreich. Durch den Fokus auf umkampfte Raume werden unterschiedliche frames bzw. Deutungsmuster sichtbar, und es wird deutlich, wie diese genutzt werden, um eine einheitliche und ‚geschlossene’ Landschaft zu konstruieren. Wir zeigen auf, dass den rechten Diskursen die Vorstellung einer nicht-pluralen Gemeinschaft inharent ist, die sich in den konstruierten Raumen – beispielsweise ‚offentliche‘ und ‚private‘, ‚eigene’ und ‚andere‘ Raume – widerspiegelt. Unser Artikel arbeitet heraus, wie in den so konstruierten Raumen Ausschluss- und Einschlussmechanismen qua Ethnizitat, Nationalitat, Kultur, Religion und Geschlecht sowie durch die Verknupfung dieser Kategorien der Differenz legitimiert werden. Unsere Analyse kann deutlich machen, dass dies uber zwei zentrale frames funktioniert: erstens uber die Konstruktion einer ‚Bedrohung‘ durch ‚die Anderen‘ bzw. durch Vielfalt, zweitens uber die Darstellung der ‚eigenen‘ Gruppe als Opfer.
{"title":"Bedrohte Räume Antipluralismus in rechtsextremen bzw. rechtspopulistischen Diskursen in Österreich","authors":"Edma Ajanović, S. Mayer, B. Sauer","doi":"10.15203/OZP.448.VOL44ISS2","DOIUrl":"https://doi.org/10.15203/OZP.448.VOL44ISS2","url":null,"abstract":"Der Artikel untersucht antipluralistische Raumkonstruktionen in rechtsextremen Diskursen in Osterreich. Durch den Fokus auf umkampfte Raume werden unterschiedliche frames bzw. Deutungsmuster sichtbar, und es wird deutlich, wie diese genutzt werden, um eine einheitliche und ‚geschlossene’ Landschaft zu konstruieren. Wir zeigen auf, dass den rechten Diskursen die Vorstellung einer nicht-pluralen Gemeinschaft inharent ist, die sich in den konstruierten Raumen – beispielsweise ‚offentliche‘ und ‚private‘, ‚eigene’ und ‚andere‘ Raume – widerspiegelt. Unser Artikel arbeitet heraus, wie in den so konstruierten Raumen Ausschluss- und Einschlussmechanismen qua Ethnizitat, Nationalitat, Kultur, Religion und Geschlecht sowie durch die Verknupfung dieser Kategorien der Differenz legitimiert werden. Unsere Analyse kann deutlich machen, dass dies uber zwei zentrale frames funktioniert: erstens uber die Konstruktion einer ‚Bedrohung‘ durch ‚die Anderen‘ bzw. durch Vielfalt, zweitens uber die Darstellung der ‚eigenen‘ Gruppe als Opfer.","PeriodicalId":41922,"journal":{"name":"Austrian Journal of Political Science","volume":"37 1","pages":"75-85"},"PeriodicalIF":0.9,"publicationDate":"2015-07-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"73577265","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":4,"RegionCategory":"社会学","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Pub Date : 2015-07-01DOI: 10.15203/OZP.457.VOL44ISS2
Katrin Praprotnik
Die indirekte Ubersetzung des Wahlerwillens in Politikinhalte durch gewahlte Parteien steht im Zentrum reprasentativer Demokratien und wird in der Mandatstheorie erfasst. Die Mandatstheorie besagt, dass Programme kunftiger Regierungsparteien einen guten Indikator fur deren Verhalten im Amt darstellen. Die vorliegende Studie prasentiert einen Test der Mandatstheorie anhand der Umsetzung von Wahlversprechen in Osterreich (2008-13). Die Uberprufung von 574 Versprechen liefert eine Beschreibung der Policy-Bilanzen der Regierungsparteien (SPO, OVP) im Vergleich zu jenen der Oppositionsparteien (FPO, BZO, Grune). Die multivariaten Analysen zeigen, dass die Faktoren Regierungspartei, Koalitionsabkommen, Konsens in der Koalition sowie Status quo Wahlversprechen die Umsetzung des Mandats signifikant positiv beeinflussen.
{"title":"Die Policy-Bilanz der Regierung Faymann I. Ein Test der Mandatstheorie","authors":"Katrin Praprotnik","doi":"10.15203/OZP.457.VOL44ISS2","DOIUrl":"https://doi.org/10.15203/OZP.457.VOL44ISS2","url":null,"abstract":"Die indirekte Ubersetzung des Wahlerwillens in Politikinhalte durch gewahlte Parteien steht im Zentrum reprasentativer Demokratien und wird in der Mandatstheorie erfasst. Die Mandatstheorie besagt, dass Programme kunftiger Regierungsparteien einen guten Indikator fur deren Verhalten im Amt darstellen. Die vorliegende Studie prasentiert einen Test der Mandatstheorie anhand der Umsetzung von Wahlversprechen in Osterreich (2008-13). Die Uberprufung von 574 Versprechen liefert eine Beschreibung der Policy-Bilanzen der Regierungsparteien (SPO, OVP) im Vergleich zu jenen der Oppositionsparteien (FPO, BZO, Grune). Die multivariaten Analysen zeigen, dass die Faktoren Regierungspartei, Koalitionsabkommen, Konsens in der Koalition sowie Status quo Wahlversprechen die Umsetzung des Mandats signifikant positiv beeinflussen.","PeriodicalId":41922,"journal":{"name":"Austrian Journal of Political Science","volume":"96 1","pages":"1-14"},"PeriodicalIF":0.9,"publicationDate":"2015-07-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"82390192","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":4,"RegionCategory":"社会学","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Pub Date : 2015-07-01DOI: 10.15203/OZP.976.VOL44ISS2
Peter Biegelbauer
Wie der Bericht der Griss-Kommission nachweist, ist die Pleite der Hypo Alpe Adria einem Versagen des osterreichischen politischen Systems als solchem und nicht dem Fehlverhalten einzelner Personen oder Institutionen geschuldet. Aus dieser Beobachtung heraus beschaftigt sich der Beitrag mit der Frage, wie das osterreichische politische System verandert werden muss, um aus Fehlern besser lernen zu konnen. Es werden mehrere entscheidende Faktoren aus der Forschung zu Politiklernen benannt und damit in Zusammenhang stehende Probleme der osterreichischen Politik angesprochen.
{"title":"Der Fall Hypo Alpe Adria: Wie können wir aus Fehlern lernen?","authors":"Peter Biegelbauer","doi":"10.15203/OZP.976.VOL44ISS2","DOIUrl":"https://doi.org/10.15203/OZP.976.VOL44ISS2","url":null,"abstract":"Wie der Bericht der Griss-Kommission nachweist, ist die Pleite der Hypo Alpe Adria einem Versagen des osterreichischen politischen Systems als solchem und nicht dem Fehlverhalten einzelner Personen oder Institutionen geschuldet. Aus dieser Beobachtung heraus beschaftigt sich der Beitrag mit der Frage, wie das osterreichische politische System verandert werden muss, um aus Fehlern besser lernen zu konnen. Es werden mehrere entscheidende Faktoren aus der Forschung zu Politiklernen benannt und damit in Zusammenhang stehende Probleme der osterreichischen Politik angesprochen.","PeriodicalId":41922,"journal":{"name":"Austrian Journal of Political Science","volume":"10 1","pages":"105-109"},"PeriodicalIF":0.9,"publicationDate":"2015-07-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"72849130","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":4,"RegionCategory":"社会学","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Pub Date : 2015-07-01DOI: 10.15203/ozp.979.vol44iss2
Christoph Konrath
{"title":"Vospernik (2014): Modelle der direkten Demokratie","authors":"Christoph Konrath","doi":"10.15203/ozp.979.vol44iss2","DOIUrl":"https://doi.org/10.15203/ozp.979.vol44iss2","url":null,"abstract":"","PeriodicalId":41922,"journal":{"name":"Austrian Journal of Political Science","volume":"11 1","pages":"111-112"},"PeriodicalIF":0.9,"publicationDate":"2015-07-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"81937933","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":4,"RegionCategory":"社会学","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Pub Date : 2015-07-01DOI: 10.15203/OZP.513.VOL44ISS2
Karin Liebhart
Im Zentrum des Beitrages stehen ausgewahlte visuelle Reprasentationen islamfeindlicher/ antimuslimischer politischer Inhalte und Botschaften, die gesellschaftlichen Pluralismus und gesellschaftspolitische Vielfalt prinzipiell in Frage stellen. Mittels interpretativer und rekonstruktiver Methoden wurde wurde ausgewahlte politische Werbung rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in Osterreich, der Schweiz, und Deutschland analysiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf transnationalen Eigenschaften der politischen Bildsprache, insbesondere solcher Bilder, die inzwischen ikonenhaften Status erlangt haben.
{"title":"Visuelle Repräsentationen antipluralistischer Politik am Beispiel der Islam- und Muslimenfeindlichkeit","authors":"Karin Liebhart","doi":"10.15203/OZP.513.VOL44ISS2","DOIUrl":"https://doi.org/10.15203/OZP.513.VOL44ISS2","url":null,"abstract":"Im Zentrum des Beitrages stehen ausgewahlte visuelle Reprasentationen islamfeindlicher/ antimuslimischer politischer Inhalte und Botschaften, die gesellschaftlichen Pluralismus und gesellschaftspolitische Vielfalt prinzipiell in Frage stellen. Mittels interpretativer und rekonstruktiver Methoden wurde wurde ausgewahlte politische Werbung rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in Osterreich, der Schweiz, und Deutschland analysiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf transnationalen Eigenschaften der politischen Bildsprache, insbesondere solcher Bilder, die inzwischen ikonenhaften Status erlangt haben.","PeriodicalId":41922,"journal":{"name":"Austrian Journal of Political Science","volume":"51 1","pages":"87-103"},"PeriodicalIF":0.9,"publicationDate":"2015-07-01","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"84915240","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":4,"RegionCategory":"社会学","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
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