Die Europäische Union hat gegen Polen und Ungarn angesichts der dort durchgeführten Justizreformen jeweils ein Rechtsstaatsverfahren entsprechend Artikel 7 des EU-Vertrags eingeleitet. Ein entsprechendes Vorgehen gegen die Regierung Rumäniens wird derzeit diskutiert. Der Beitrag stellt die einzelnen Verfahrensschritte vor und analysiert deren Wirksamkeit. Es wird gezeigt, dass die Anwendung der im EU-Vertrag derzeit vorgesehenen Sanktionen letztlich hypothetisch bleibt, weshalb mögliche Alternativen zum Rechtsstaatsverfahren diskutiert werden. In der Gesamtschau offenbart sich die faktische Machtlosigkeit der Union im Kampf um den Rechtsstaat.
{"title":"Die Europäische Union im Kampf um den Rechtsstaat","authors":"H. Pehle","doi":"10.3224/GWP.V68I1.03","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.03","url":null,"abstract":"Die Europäische Union hat gegen Polen und Ungarn angesichts der dort durchgeführten Justizreformen jeweils ein Rechtsstaatsverfahren entsprechend Artikel 7 des EU-Vertrags eingeleitet. Ein entsprechendes Vorgehen gegen die Regierung Rumäniens wird derzeit diskutiert. Der Beitrag stellt die einzelnen Verfahrensschritte vor und analysiert deren Wirksamkeit. Es wird gezeigt, dass die Anwendung der im EU-Vertrag derzeit vorgesehenen Sanktionen letztlich hypothetisch bleibt, weshalb mögliche Alternativen zum Rechtsstaatsverfahren diskutiert werden. In der Gesamtschau offenbart sich die faktische Machtlosigkeit der Union im Kampf um den Rechtsstaat.","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"45 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"127762708","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Wie können Lernprozesse, die zu einem Abklingen des nationalistischen Populismus führen, ausgelöst und initiiert werden? Der Beitrag empfiehlt drei Elemente: Geduld für Kompromisse, Mut zur Konfrontation und die Entwicklung einer sinnstiftenden Erzählung mit emotionalen Charakter.
{"title":"„Der Mensch ist lernfähig, aber nicht belehrbar“","authors":"G. Richenhagen","doi":"10.3224/GWP.V68I1.11","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.11","url":null,"abstract":"Wie können Lernprozesse, die zu einem Abklingen des nationalistischen Populismus führen, ausgelöst und initiiert werden? Der Beitrag empfiehlt drei Elemente: Geduld für Kompromisse, Mut zur Konfrontation und die Entwicklung einer sinnstiftenden Erzählung mit emotionalen Charakter.","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"2 2","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"132468602","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Schon bei den Verhandlungen zur Bildung einer neuen GroKo fiel auf, dass einerseits großer Konsens unter den Beteiligten (einschließlich der Landespolitiker) herrschte, dass es in Deutschland einer besonderen Anstrengung zur Modernisierung seines Bildungswesens bedarf, dass aber andererseits keiner der Beteiligten sich um die Kompetenzverteilung im Bundesstaat scherte. Auf den Punkt bringt das beklagenswerte Desinteresse am Föderalismus als Wahrer demokratischer Mitwirkungsmöglichkeiten (vertikale Gewaltenteilung) der auch von der Bundeskanzlerin oft bemühte Satz: Den Bürgern ist es egal, wer für was zuständig ist.
{"title":"Digitalpakt kontrovers. Die falsche Alternative: Die Schulen retten oder den Föderalismus retten?","authors":"R. Sturm","doi":"10.3224/GWP.V68I1.12","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.12","url":null,"abstract":"Schon bei den Verhandlungen zur Bildung einer neuen GroKo fiel auf, dass einerseits großer Konsens unter den Beteiligten (einschließlich der Landespolitiker) herrschte, dass es in Deutschland einer besonderen Anstrengung zur Modernisierung seines Bildungswesens bedarf, dass aber andererseits keiner der Beteiligten sich um die Kompetenzverteilung im Bundesstaat scherte. Auf den Punkt bringt das beklagenswerte Desinteresse am Föderalismus als Wahrer demokratischer Mitwirkungsmöglichkeiten (vertikale Gewaltenteilung) der auch von der Bundeskanzlerin oft bemühte Satz: Den Bürgern ist es egal, wer für was zuständig ist.","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"1 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"123526769","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Die Wahlerfolge der AfD rühren daher, dass die Partei erfolgreich ein psychologisches Krisen-Reaktionsmuster bedient, das in Deutschland gegenwärtig verbreitet und auch historisch nachweisbar ist. Die verbindende ideologische Klammer der rechtspopulistischen Botschaft ist die Projektion von völkischer Identität, welche die Abgrenzung „des Eigenen“ gegen „das Fremde“ einschließt. Die geistigen Ursprünge des völkischen Ideologems und der damit verknüpften völkischen Feindbilder lassen sich bis in die Anfänge des 19. Jahrhunderts zurückverfolgen.
{"title":"„Das Volk“ als Fluchtburg in Krisenzeiten","authors":"Everhard Holtmann","doi":"10.3224/GWP.V68I1.08","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.08","url":null,"abstract":"Die Wahlerfolge der AfD rühren daher, dass die Partei erfolgreich ein psychologisches Krisen-Reaktionsmuster bedient, das in Deutschland gegenwärtig verbreitet und auch historisch nachweisbar ist. Die verbindende ideologische Klammer der rechtspopulistischen Botschaft ist die Projektion von völkischer Identität, welche die Abgrenzung „des Eigenen“ gegen „das Fremde“ einschließt. Die geistigen Ursprünge des völkischen Ideologems und der damit verknüpften völkischen Feindbilder lassen sich bis in die Anfänge des 19. Jahrhunderts zurückverfolgen.","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"84 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"123803687","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Die öffentlich finanzierte Kindertagesbetreuung ist zu einem elementaren Bestandteil des kindlichen Aufwachsens in Deutschland geworden – sowohl aus einer Perspektive der Vereinbarkeit von Familie und Beruf als auch der frühen Förderung von Kindern. Sie bewegt sich damit im Spannungsfeld zwischen Familien- und Bildungspolitik. Mit diesem Spannungsfeld befasst sich dieser Beitrag und plädiert letztlich für eine an den Kindern und den Eltern orientierte Bildungs- und Familienpolitik.
{"title":"Die frühe Bildung und Betreuung in Deutschland: Familien- oder Bildungspolitik? Oder beides?","authors":"C. K. Spiess, Josefine Koebe","doi":"10.3224/GWP.V68I1.10","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.10","url":null,"abstract":"Die öffentlich finanzierte Kindertagesbetreuung ist zu einem elementaren Bestandteil des kindlichen Aufwachsens in Deutschland geworden – sowohl aus einer Perspektive der Vereinbarkeit von Familie und Beruf als auch der frühen Förderung von Kindern. Sie bewegt sich damit im Spannungsfeld zwischen Familien- und Bildungspolitik. Mit diesem Spannungsfeld befasst sich dieser Beitrag und plädiert letztlich für eine an den Kindern und den Eltern orientierte Bildungs- und Familienpolitik.","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"22 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"115601266","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Leseprobe ----- Zusammenfassung Nach den deutlichen Veranderungen des Parteiensystems durch die Bundestagswahl 2017 vollzog sich im ersten Jahr nach der Wahl ein weiterer Wandel: Die Union und die SPD fielen bis zum Herbst 2018 auf die niedrigsten jemals gemessenen Umfragewerte zuruck. Die AfD konnte ihre Wahlerunterstutzung bis zu diesem Zeitpunkt deutlich steigern und die Grunen erlebten einen Hype, der sie zur zweitstarksten Partei werden lies. FDP und Linkspartei dagegen konnten von den Veranderungen nicht profitieren. Der Beitrag analysiert die Grunde fur diesen Wandel, die – auf dem Hintergrund einer durch die Fluchtlingskrise seit dem Herbst 2015 gespaltenen und polarisierten Gesellschaft – nicht nur in den Rahmenbedingungen des politischen Wettbewerbs, sondern vor allem in einer Reihe von inhaltlichen und personellen Entscheidungen der parteipolitischen Eliten zu suchen sind. Schlagworter: Parteien, Parteiensystem, Wahlen ----- Bibliographie : Niedermayer, Oskar: Die Mitte brockelt, die Rander legen zu. Die Entwicklung des Parteiensystems nach der Bundestagswahl 2017, GWP - Gesellschaft. Wirtschaft. Politik, 1-2019, S. 49-59. https://doi.org/10.3224/gwp.v68i1.06
{"title":"Die Mitte bröckelt, die Ränder legen zu","authors":"O. Niedermayer","doi":"10.3224/GWP.V68I1.06","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.06","url":null,"abstract":"Leseprobe ----- Zusammenfassung Nach den deutlichen Veranderungen des Parteiensystems durch die Bundestagswahl 2017 vollzog sich im ersten Jahr nach der Wahl ein weiterer Wandel: Die Union und die SPD fielen bis zum Herbst 2018 auf die niedrigsten jemals gemessenen Umfragewerte zuruck. Die AfD konnte ihre Wahlerunterstutzung bis zu diesem Zeitpunkt deutlich steigern und die Grunen erlebten einen Hype, der sie zur zweitstarksten Partei werden lies. FDP und Linkspartei dagegen konnten von den Veranderungen nicht profitieren. Der Beitrag analysiert die Grunde fur diesen Wandel, die – auf dem Hintergrund einer durch die Fluchtlingskrise seit dem Herbst 2015 gespaltenen und polarisierten Gesellschaft – nicht nur in den Rahmenbedingungen des politischen Wettbewerbs, sondern vor allem in einer Reihe von inhaltlichen und personellen Entscheidungen der parteipolitischen Eliten zu suchen sind. Schlagworter: Parteien, Parteiensystem, Wahlen ----- Bibliographie : Niedermayer, Oskar: Die Mitte brockelt, die Rander legen zu. Die Entwicklung des Parteiensystems nach der Bundestagswahl 2017, GWP - Gesellschaft. Wirtschaft. Politik, 1-2019, S. 49-59. https://doi.org/10.3224/gwp.v68i1.06","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"32 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"128105056","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Warum lässt sich zehn Jahre nach Ausbruch der Eurokrise keine durchgreifende Besserung der Situation in Südeuropa feststellen? Und was sind die weiteren Perspektiven? Um diese Fragen zu beantworten, müssen wir zunächst den Charakter der Krise und seine Ursachen verstehen. Vor diesem Hintergrund werden dann die Reformen zur Stabilisierung des Euros eingeordnet und die weiteren Handlungsoptionen abgewogen.
{"title":"Die südliche Eurozone – eine vergessene Dauerkrise","authors":"Andreas Nölke","doi":"10.3224/GWP.V68I1.07","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.07","url":null,"abstract":"Warum lässt sich zehn Jahre nach Ausbruch der Eurokrise keine durchgreifende Besserung der Situation in Südeuropa feststellen? Und was sind die weiteren Perspektiven? Um diese Fragen zu beantworten, müssen wir zunächst den Charakter der Krise und seine Ursachen verstehen. Vor diesem Hintergrund werden dann die Reformen zur Stabilisierung des Euros eingeordnet und die weiteren Handlungsoptionen abgewogen.","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"40 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"125114019","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Die Kommission hat ihren Entwurf zum Mehrjährigen Finanzrahmen vorgelegt. Eine Analyse zeigt: Deutliche Ausgabensteigerungen, der größte Teil der Mittel fließt weiter in die Agrar- und die Kohäsionspolitik, für Zukunftsbereiche – bspw. Investitionen, Wachstum oder Migration – bleibt nicht mehr viel übrig.
{"title":"Der Plan der Kommission für die EU-Finanzen bis 2027 – stark am Status quo orientiert","authors":"Kristina van Deuverden","doi":"10.3224/GWP.V68I1.09","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.09","url":null,"abstract":"Die Kommission hat ihren Entwurf zum Mehrjährigen Finanzrahmen vorgelegt. Eine Analyse zeigt: Deutliche Ausgabensteigerungen, der größte Teil der Mittel fließt weiter in die Agrar- und die Kohäsionspolitik, für Zukunftsbereiche – bspw. Investitionen, Wachstum oder Migration – bleibt nicht mehr viel übrig.","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"91 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"115571862","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Wissenschaftspropädeutik in Form des Thematisierens von wissenschaftlichen Originaltexten ist zurzeit kein fachdidaktisch relevantes Thema. Eine Ausnahme bildet das von ZURSTRASSEN (2012) publizierte und mit einem Anwendungsbeispiel versehene Analyseraster für sozialwissenschaftliche Theorien. Auf dieser Grundlage und am Beispiel der überaus aktuellen Theorie der Etablierten-Außenseiter-Beziehungen von Norbert Elias wurde eine Unterrichtsreihe konzipiert, welche inzwischen wiederholt erprobt und stetig weiterentwickelt wurde. In dem vorliegenden Beitrag wird diese direkt einsetzbare, mit Materialien verknüpfte Unterrichtsidee vorgestellt, welche die unterrichtspraktische Eignung des Analyserasters reflektiert und zugleich unsere Forderung nach der unterrichtlichen Auseinandersetzung mit der im schulischen Kontext zumindest wenig prominenten Theorie begründet.
{"title":"Soziologische Theorie im sozialwissenschaftlichen Unterricht am Beispiel der Studie „Etablierte und Außenseiter“ von Norbert Elias und John L. Scotson","authors":"Christine Wennrich, Marius Bosse","doi":"10.3224/GWP.V68I1.14","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.14","url":null,"abstract":"Wissenschaftspropädeutik in Form des Thematisierens von wissenschaftlichen Originaltexten ist zurzeit kein fachdidaktisch relevantes Thema. Eine Ausnahme bildet das von ZURSTRASSEN (2012) publizierte und mit einem Anwendungsbeispiel versehene Analyseraster für sozialwissenschaftliche Theorien. Auf dieser Grundlage und am Beispiel der überaus aktuellen Theorie der Etablierten-Außenseiter-Beziehungen von Norbert Elias wurde eine Unterrichtsreihe konzipiert, welche inzwischen wiederholt erprobt und stetig weiterentwickelt wurde. In dem vorliegenden Beitrag wird diese direkt einsetzbare, mit Materialien verknüpfte Unterrichtsidee vorgestellt, welche die unterrichtspraktische Eignung des Analyserasters reflektiert und zugleich unsere Forderung nach der unterrichtlichen Auseinandersetzung mit der im schulischen Kontext zumindest wenig prominenten Theorie begründet.","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"39 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"128319501","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
Die Ostsee-Gas-Pipeline Nord Stream 2 soll ab 2020 als direkte Verbindung zwischen Russland und Deutschland die Kapazität für den Import russisches Erdgases in die EU deutlich erweitern und zugleich von kostentreibenden Gebühren und Störungen durch Transitländer unabhängiger machen. Der russische Anbieter Gazprom will so, unter Beachtung der Regeln des EU-Energiebinnenmarkts, seinen Marktanteil auf dem für ihn wichtigsten Absatzmarkt halten. Zudem wird Deutschland durch das Projekt zum wichtigsten Knotenpunkt (Hub) des europäischen Gasverbundmarktes. Allerdings ist Nord Stream 2 zum umstrittensten Investitionsvorhaben der europäischen Energiewirtschaft geworden, innereuropäisch kritisiert von den baltischen Staaten und Polen, vehement bekämpft von den USA.
{"title":"Nord Stream 2 und die Energiesouveränität Europas","authors":"Jens van Scherpenberg","doi":"10.3224/GWP.V68I1.05","DOIUrl":"https://doi.org/10.3224/GWP.V68I1.05","url":null,"abstract":"Die Ostsee-Gas-Pipeline Nord Stream 2 soll ab 2020 als direkte Verbindung zwischen Russland und Deutschland die Kapazität für den Import russisches Erdgases in die EU deutlich erweitern und zugleich von kostentreibenden Gebühren und Störungen durch Transitländer unabhängiger machen. Der russische Anbieter Gazprom will so, unter Beachtung der Regeln des EU-Energiebinnenmarkts, seinen Marktanteil auf dem für ihn wichtigsten Absatzmarkt halten. Zudem wird Deutschland durch das Projekt zum wichtigsten Knotenpunkt (Hub) des europäischen Gasverbundmarktes. Allerdings ist Nord Stream 2 zum umstrittensten Investitionsvorhaben der europäischen Energiewirtschaft geworden, innereuropäisch kritisiert von den baltischen Staaten und Polen, vehement bekämpft von den USA.","PeriodicalId":431692,"journal":{"name":"GWP – Gesellschaft, Wirtschaft, Politik","volume":"158 1","pages":"0"},"PeriodicalIF":0.0,"publicationDate":"2019-03-15","publicationTypes":"Journal Article","fieldsOfStudy":null,"isOpenAccess":false,"openAccessPdf":"","citationCount":null,"resultStr":null,"platform":"Semanticscholar","paperid":"122805547","PeriodicalName":null,"FirstCategoryId":null,"ListUrlMain":null,"RegionNum":0,"RegionCategory":"","ArticlePicture":[],"TitleCN":null,"AbstractTextCN":null,"PMCID":"","EPubDate":null,"PubModel":null,"JCR":null,"JCRName":null,"Score":null,"Total":0}
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